Anträge und Anfragen Stadtrat Mainz
Beschwerden gegen die geltende Straßenreinigungssatzung
Die aktuelle Straßenreinigungssatzung der Stadt Mainz ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern umstritten, da sie ihre Straßen nicht mehr selbst…
Zukunft des Steinbruchgeländes der HeidelbergCement AG
Nachdem die HeidelbergCement AG erklärt hat, den Abbau von Kalksteinen im Mainzer Werk einzustellen, rückt jetzt die Debatte um die Renaturierung der…
Neue Einsatzzentrale des Malteser Hilfsdienstes Am Fort Elisabeth/Jägerstraße
An der Ecke Am Fort Elisabeth/Jägerstraße ist eine neue Einsatzzentrale mit Rettungsfahrzeugen für den Malteser Hilfsdienst geplant. Auf dem Gelände…
Bebauungsplanentwurf „Gleisberg (G 136)“
Gegen den Bebauungsplanentwurf „Gleisberg (G 136)“ hat sich ein breiter Protest der benachbarten Bürgerinnen und Bürger gebildet. Durch den Bau eines…
Polizeieinsätze in Wohnungen während des Bush-Besuches
Etliche Medien haben darüber berichtet, dass es während des Bush-Besuches in Mainz einige Polizeieinsätze in Wohnungen Mainzer Bürgerinnen und Bürger…
Rede zum Haushalt 2005
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, werte haushaltstragende Fraktionen, …
Anträge zur Senkung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Staatstheater Mainz GmbH (EP 3, UA 3310, Hs. 715000.5): Zwar hat die Stadt den Zuschuss zum Staatstheater auf…
Hallen- und Freibad Am Großen Sand in Mombach
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat verzichtet auf die diskutierte und geplante Schließung des Mombacher Hallenbades. 2. Die Verwaltung…
Umgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Mainz
Einige Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Mainz sind bisher noch nicht behindertengerecht umgestaltet worden. Außerdem sind an einigen Stellen der…
Nebeneinkünfte von Herrn Oberbürgermeister Jens Beutel und aller Beigeordneten der Stadt Mainz
Derzeit sind in Deutschland die Nebeneinkünfte von hauptamtlichen Politikerinnen und Politiker in der Diskussion. Die Allgemeine Zeitung berichtete am…