Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Gaslieferverträge der Stadtwerke Mainz bzw. der Entega
Die Gaspreise klettern seit einiger Zeit in ungeahnte Höhen, ohne dass der Verbraucher die Möglichkeit hat, etwas zu unternehmen, da sein…
Baumaßnahme in der Dumontstraße (Fläche 260/1)
Die o.a. Baumaßnahme hat zu erheblichen Protesten von Anwohnerinnen und Anwohnern in der Martin-Luther-Straße und am Ebersheimer Weg geführt. Auch der…
Erweiterung der Entscheidungsbefugnisse der Ortsbeiräte
Der Stadtrat möge beschließen: Stadtrat und Verwaltung richten eine Arbeitsgruppe ein, die Vorschläge unterbreiten soll, wie die…
Mitgliedschaft der Stadt Mainz bei Transparency International – Deutschland e.V.
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz wird zum 01.01.2006 Mitglied bei Transparency International –Deutschland e.V. Begründung: …
Ermäßigung für Besitzer von Sozialausweisen der Stadt Mainz bei Veranstaltungen der Volkshochschule Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Den Besitzern von Sozialausweisen der Stadt Mainz wird beim Besuch von Veranstaltungen der Volkshochschule Mainz…
Feinstaubbelastung in Mainz
Die Feinstaubthematik in Verbindung mit der Einhaltung der EU-Richtlinie 1999/30/EG wurde in den letzten Monaten in der Öffentlichkeit zum Teil…
Streetprint-Verfahren in der Ludwigsstraße
In verschiedenen Berichten der Mainzer Presse war von Problemen bei der Anwendung des Streetprint-Verfahrens in der Ludwigstraße die Rede. Dabei…
Beschriftungen im Gutenbergmuseum (Antrag Nr. 107/2005 der SPD-Stadtratsfraktion)
Der o.a. Antrag wird wie folgt ergänzt: Die Verwaltung wird aufgefordert, im Gutenbergmuseum die Beschriftungen der Exponate durch Übersetzungen…
Elternbeiträge für die Personalkosten in Kindertagesstätten
Die Ausschüsse des Mainzer Stadtrates haben bereits mehrheitlich beschlossen, dass die Elternbeiträge für den Besuch von Kindergärten ab dem…
Bevölkerungsentwicklung in Finthen
In der Stadt-Umland-Studie vom Oktober 2004, erstellt durch das Amt 12, wird deutlich, dass wegen der Kostensituation insbesondere junge Familien auf…