Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Sicherheitsrelevante Krisenlagen – Maßnahmenkatalog und Informationsstrategie für die Stadt Mainz
Die weltpolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre – insbesondere die Zunahme militärischer Konflikte, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und die…
Gebührenerhöhung Anwohnerparken
Antwort der Verwaltung Die Stadt Mainz plant, ab dem 1. Juli 2025 die Gebühren für Anwohnerparkausweise deutlich zu erhöhen. Die neuen Gebühren sollen…
Wassereinsparungen – Kampagnen der Stadt?
Antwort der Verwaltung Wasser ist eine lebenswichtige Ressource, die in Zeiten zunehmender Trockenperioden und geringer Niederschläge auch in unserer…
Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung Mainz
Antwort der Verwaltung Die ÖDP setzt sich für eine transparente, bürgernahe und effiziente Verwaltung ein. In diesem Zusammenhang bitten wir um die…
Grundsteuerbescheide in Mainz
Antwort der Verwaltung Der Mainzer Stadtrat hat 2024 beschlossen, dass der Hebesatz der Grundsteuer B bei 480 Prozent bleibt. Die von Finanzdezernent…
Beschluss des Stadtrats zum Bebauungsplan A231
Antwort der Verwaltung Am 15.05.2024 hat der Stadtrat den Antrag „Bebauungsplan A231 vor dem Hintergrund geänderter Rahmenbedingungen anpassen und…
Weiterbildung und Schulungen für Führungskräfte, Dezernatsinhaber/-innen, Aufsichtsräte und weitere leitende Mitarbeiter/-innen
Antwort der Verwaltung In der modernen Arbeitswelt ist erfolgreiche Teamarbeit essenziell. Führungskräfte stehen vor der Herausforderung, ihre Teams…
Personalengpässe bei der Abteilung für Ausländerangelegenheiten
Antwort der Verwaltung Die Abteilung für Ausländerangelegenheiten in Mainz ist eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger mit…
Schwimmkursangebote in Mainz in den Bereichen Babyschwimmen, Vorschulschwimmkurse, Schwimmkurse für Schulkinder und Reha-Schwimmen
Antwort der Verwaltung Vor dem Hintergrund der Schließung des Bewegungsbades im Marienhausklinikum Mainz mahnen wir bei der Stadt Mainz in diesem…
Problemfall E-Scooter in Mainz
Antwort der Verwaltung Die geplante Neuregelung zur Nutzung von E-Scootern des Bundesverkehrsministeriums hat Kritik, unter anderem vom ADAC sowie…