Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Redebeitrag von ödp/Freien Wählern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, in den letzten Monaten konnte die…
Haushaltsbegleitantrag von ödp/Freien Wählern
Anträge zur Senkung der Ausgaben/Erhöhung der Einnahmen im Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt Der Stadtrat möge beschließen: …
Tarifumstellung BAT/TVÖD - Zeitverträge
Die Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler bittet um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1.1 In welche Tarifgruppen des TV ÖD wurden die bisher…
Mehr Transparenz bei kommunalen GmbH´s
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz beantragt als Gesellschafter kommunaler GmbH's (z.B. Wohnbau, MVG) die Änderung der…
Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung in der Verwaltung
Die Verwaltung hat auf der Stadtratssitzung vom 05.10.2005 den Antrag unserer Fraktion zur Mitgliedschaft bei Transparency International –Deutschland…
Bearbeitungsfristen der Unterlagen für die Bauausschusssitzungen
Die Unterlagen für den Bauausschuss umfassen in der Regel zwischen 500 und 1000 Seiten. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Mainz werden die Unterlagen…
Sicherheit kommunaler und öffentlicher Gebäude in Mainz
Das dramatische Unglück in der Bad Reichenhaller Eissporthalle führt uns vor Augen, welche schlimmen Folgen der kommunale Investitionsstau haben kann.…
Altlasten und Grundwasserbelastung im G 139 - Gonsbachterrassen
Den Planunterlagen für den Bebauungsplan G 139 – Gonsbachterrassen – ist ein Schreiben der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd, Regionalstelle…
Gemeinsame Buslinien von MVG und ORN
Die MVG und ORN haben in den letzten Jahren gemeinsame Buslinien in Gemeinden des Landkreises Mainz-Bingen (Budenheim, Ober-Olm, Klein-Winternheim,…
Fundierte Sacharbeit statt Populismus
Dr. Claudius Moseler wünscht im Namen der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler allen Bürgerinnen und Bürger ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr…