Anträge und Anfragen Stadtrat Mainz
Feuerwehreinsätze bei Akku-Bränden
Durch den vermehrten Einsatz von Elektro- und Hybridfahrzeugen aller Art hat sich für die Feuerwehr das Problem Brandbekämpfung von…
Radweg Rheinufer zwischen Laubenheim und der Mainzer Altstadt
Der Radweg am Rheinufer zwischen Laubenheim und der Mainzer Altstadt ist weitgehend unbeleuchtet. Mit Blick auf die Problematik des Energie sparen und…
Änderungsantrag zu Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2022
Der Stadtrat möge beschließen:1. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wird der Hebesatz der Grundsteuer B von 440 Punkte auf 400 Punkte gesenkt. 2. Die…
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen:1. Für die Sicherheit im Rad- und Fußverkehr wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, an welchen Stellen im…
Bebauung städtischer Grünanlagen und Freiflächen
Im „Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen des Stadtratsbeschlusses zum Klimanotstand” ist folgende Feststellung der Verwaltung verzeichnet:Maßnahme…
Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G
Nachdem die Verwaltung die Antwort zur Anfrage Nr. 1951/2019 der ÖDP-Stadtratsfraktion betreffend Einführung von 5G in Mainz – Gesundheitsrisiken und…
Schulsozialarbeit
Die Schulsozialarbeit leistet einen enorm wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit und der Entwicklung von sozialen Kompetenzen von Schülerinnen und…
Hydrogeologisches Gutachten für das Quellgebiet im Cyperus-Park
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, ein eigenes hydrogeologisches Gutachten für die Quellen des Cyperus-Parks in Auftrag…
Katastrophenschutz in Mainz
Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal, in der Eifel und Teilen von NRW hat gezeigt, dass wir uns stärker auf solche Extremwetterereignisse…
Mainzer Grundstücke im Ostfeld
Die Stadt Mainz hat in dem o.a. Areal eigene Grundstücke. Wir fragen an: 1. Wie ist der Stand der Verhandlungen über Mainzer Grundstücke zwischen…