Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Personalengpässe bei der Abteilung für Ausländerangelegenheiten
Antwort der Verwaltung Die Abteilung für Ausländerangelegenheiten in Mainz ist eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger mit…
Schwimmkursangebote in Mainz in den Bereichen Babyschwimmen, Vorschulschwimmkurse, Schwimmkurse für Schulkinder und Reha-Schwimmen
Antwort der Verwaltung Vor dem Hintergrund der Schließung des Bewegungsbades im Marienhausklinikum Mainz mahnen wir bei der Stadt Mainz in diesem…
Problemfall E-Scooter in Mainz
Antwort der Verwaltung Die geplante Neuregelung zur Nutzung von E-Scootern des Bundesverkehrsministeriums hat Kritik, unter anderem vom ADAC sowie…
Entsorgung des Mülls auf der Mittelinsel der Saarstraße
Antwort der Verwaltung Im Laufe der letzten Jahre hatte sich extrem viel Zivilisationsmüll auf der Mittelinsel der unteren Saarstraße angesammelt. Es…
Erhalt des Bewegungsbades im MKM
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass das Bewegungs- und Schwimmbad im Marienhaus…
Prüfung einer Verpackungssteuer für die Stadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen:1. Die Verwaltung wird gebeten, die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Tübinger Modell für die Stadt Mainz…
Haushaltssituation und -debatte
Antwort der VerwaltungBeratungen im Stadtvorstand zur Senkung der Defizite Nachdem klar wurde, dass in den kommenden Jahren erhebliche Sparmaßnahmen…
Weiterentwicklung und Vermarktung des Bereichs "Great Wine Capital" in Mainz
Antwort der Verwaltung Die Stadt Mainz ist Mitglied des weltweiten Netzwerks der "Great Wine Capitals", eine Auszeichnung, die großes Potenzial birgt,…
Böllerfreie Zonen an Silvester mit Blick auf den Tierschutz
Antwort der Verwaltung Zum Jahreswechsel 2023/2024 gab es eine intensive Diskussion in Mainz um „böllerfreie Zonen“ und den Sinn des…
Fahrradstraßen in Mainz
Antwort der Verwaltung Mit der Vorlage 2133/2020 hat die Verwaltung im Stadtrat erstmalig eine größere Projektliste für Fahrradstraßen vorgelegt. Der…