Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Bürgerhäuser
Der bauliche Zustand der Bürgerhäuser in den Mainzer Ortsteilen ist bedenklich. Wie seit längerem bekannt ist und nun auch über die Presse bestätigt…
Betriebsbedingt gekündigte Mitarbeiter der SPAZ / Neue arbeitsmarktpolitische Integrationsmaßnahmen für Mainz
Mitte des vergangenen Jahres haben die ZBM als Gesellschafterin und der Aufsichtsrat der Mainzer Gesellschaft für berufsbezogene Bildung und…
Sozialverträgliche Zeitkarten-Tarife für Familien und einkommensschwache Menschen
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) Vorschläge zu erarbeiten, wie…
Nachverhandlungen mit ECE unter Berücksichtigung der Leitlinien des Stadtrates und des städtebaulichen Rahmenplans
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat bekräftigt seine am 24.10.2012 mit überwältigender Mehrheit beschlossenen Leitlinien zur Entwicklung…
Wochenmärkte in den Ortsteilen
Die Nahversorgung in den Mainzer Ortsteilen hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert. Einzelhandelsfilialisten scheuen die…
Kinder- und Jugendzentrum Laubenheim
Im Sachstandsbericht 2042/2012 „Sanierung des Jugendzentrums am Standort Bahnhof Laubenhof“ heißt es: ‚Die Gebäudewirtschaft Mainz teilte … mit: „Aus…
Entwicklung der Mainzer Innenstadt - Bereich Karstadt/Ludwigsstraße
im Sachstandsbericht zum Antrag 2281/2009/1 und Ergänzungsantrag heißt es: „Im Jahr 2009 wurden Fördermittel zur Entwicklung der Mainzer Innenstadt…
Anpassung an die Folgen des Klimawandels – Erstellung eines Grobszenarios „cool city“
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, zügig ein Grobszenario „cool City“, wie es in Essen als teilnehmende Modellstadt an dem…
Innenstadtkonzept weiter entwickeln
Der Antrag wird wie folgt geändert: Masterplan zur Entwicklung der Mainzer InnenstadtDer Stadtrat möge beschließen: 1. Im Stadtrat herrscht Konsens…
Verhandlungen mit ECE
Dem Stadtvorstand ist es nicht gelungen, in den Verhandlungen mit ECE die vom gesamten Stadtrat als unumstößlich angesehenen Leitlinien zur…