Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Grüner Wasserstoff aus Abwässern
Antwort der Verwaltung Der menschengemachte Klimawandel hat gezeigt, dass ein Umdenken auch in Sachen Technologie stattfinden muss. Es gibt bereits…
Sanierung und Renovierung des Isis- und Mater Magna-Heiligtums
Antwort der Verwaltung Mit einem Antrag (0755/2023), samt Ergänzung der Ampelfraktion (0755/2023/1) zum 17.05.2023, wurde der Beschluss gefasst…
Bilanz der ADD und den städtischen Finanzen
Antwort der Verwaltung Die ADD hat die aktuellen Nachtragshaushalte der Stadt Mainz nicht genehmigt und diese global beanstandet. In Anbetracht der…
Städtepartnerschaft zwischen Mainz und Odessa
1. Vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine hatten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr…
Aufsichtsrat ZBM
Der Stadtrat möge beschließen:Die Beschlussvorlage wird dahingehend geändert, dass der Aufsichtsrat der ZBM zukünftig aus 20 Mitgliedern besteht: 10…
Nachtflugverbot
Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadt Mainz wird aufgefordert, auf die rheinland-pfälzische Landesregierung zuzugehen und diese aufzufordern, eine…
Grünflächenkonzept für Mainz erstellen
Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadt Mainz setzt sich für den Schutz und Erhalt von Grünflächen und natürlichen Lebensräumen ein:1. Daher…
Kommunaler Bürgerhaushalt
Antwort der Verwaltung Der Kommunale Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen…
Entsiegelungsmaßnahmen
Antwort der Verwaltung Für den Umbau zur „Schwammstadt“ ist eine konsequente Entsiegelung und Begrünung der Stadt aus unserer Sicht geboten. Ziel ist…
Familienbeirat: Schaffung eines kommunalpolitischen Gremiums für Kinder- und Familienpolitik
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten, ein kommunalpolitisches Gremium für Kinder- und Familienpolitik als dauerhafte…